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Kriegsmaterialexporte 2017

12.03.2018

Auch die Schweiz liefert Waffen in die Türkei. Gemäss Exportstatistik von vergangenem Jahr brachte die Schweiz Kriegsmaterial im Wert von 640'000 Franken in die Türkei. Ob die türkische Offensive in Afrin nicht gegen Völkerrecht verstosse und damit auch die Waffenlieferung an die Türkei zu sistieren sei, wollte kürzlich der BDP-Nationalrat Bernhard Guhl (AG) vom Bundesrat wissen. Dieser antwortete, dass die Schweiz den Krieg gegen Afrin als einen internen bewaffneten Konflikt bewertet – obwohl dieser jenseits der türkischen Grenzen stattfindet. Dies sei zwar Grund genug, um die Ausfuhr von Kriegsmaterial abzulehnen, jedoch bestehe eine Ausnahme beim Export von Ersatzteilen für bereits geliefertes Kriegsmaterial. Die Kriegsmaterialexporte 2017 in die Türkei betreffen ebensolche Ersatzteile für bereits gelieferte Flugabwehrsystemen und Einzelwaffen für türkische Diplomaten, schrieb der Bundesrat. 

 

Fragestunde Nationalrat 28.02.108

Watson 11.03.2018

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